HEPLEV - abseits vom Mainstream...


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Wenn man keine Zeitung liest, ist man uninformiert.
Wenn man Zeitung liest, ist man desinformiert.

Mark Twain

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Fjordman, Brussels Journal, 24.7.06

Der Unterschied zwischen uns und Hisbollah ist, dass wir, wenn wir Unschuldige toeten, es als Fehler betrachten; wenn sie Unschuldige toeten, betrachten sie es als Erfolg.
Ehud Olmert, 2.8.2006 im Interview mit der TIMES

Israel versucht schliesslich nicht, fremde Regierungen zu stuerzen oder den Islam zu vernichten. Die islamische Welt versucht dagegen sehr wohl, den einzigen juedischen Staat der Welt auszuloeschen.
Steven Weinberg, Physiker, USA

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Kaffiyah Y'Israelit

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Israel

Hohe Politik gegen den Willen des Volkes

Detaillierte Umfrageergebnisse zeigen eine große Diskrepanz zwischen den Meinungen der israelischen Öffentlichkeit und der, die Ministerin Rice und Präsident Peres ihr zuschreiben:

Das Israel Policy Center for Promoting Parliamentary Democracy und Jewish Values in Israeli Public Life aus Jerusalem hat vom 18. bis 26. Oktober 2007 eine Meinungsumfrage durchgeführt:

Premierminister Ehud Olmert führt Verhandlungen mit dem Kopf der PA, Abu Mazen; darin geht es um eine Vereinbarung, von der er behauptet, dass sie ein Arrangement mit den Palästinensern voran bringt. Innerhalb dieses Rahmens wird die IDF aus Judäa und Samaria abziehen, die jüdischen Gemeinden werden von dort evakuiert werden, ein Teil Jerusalems wird an die Palästinenser übergeben und ein palästinensischer Staat wird in diesen Gebieten gegründet werden.

Die Umfrage ergab, dass eine große Mehrheit der Israelis nicht das denkt, was Rice und Peres behaupten, das es denkt:

Eine überwältigende Mehrheit (77%) glaubt nicht, dass Mahmud Abbas und seine „Regierung“ in der Lage ist Terroranschläge und Raketen gegen Israel aus Judäa und Samaria zu verhindern.

Zwei Drittel glauben, dass die Hamas nach einem israelischen Abzug die Herrschaft in Judäa und Samaria an sich reißen wird.

55% sind der Meinung, dass israelische Städte aus Judäa und Samaria oder Jerusalem mit Raketen beschossen wird, sollte die IDF sich von dort zurückziehen; 25% sind unentschlossen und nur 18% glauben, das würde nicht geschehen.

78% wollen nicht, dass den Palästinensern die Souveränität über den Tempelberg übergeben wird.

69% wollen nicht, dass Israel Teile Jerusalems in palästinensische Kontrolle gibt.

61% sind dagegen, dass die IDF zur Räumung von (Siedlungs-)Außenposten in Judäa und Samaria verpflichtet wird.

65% sind dagegen, dass Israel sich verpflichtet die jüdischen Gemeinden in Judäa und Samaria zu räumen.

59% glauben, dass die Räumung der „Siedlungen“ und der Rückzug der IDF aus Judäa und Samaria Israels Sicherheit und seine internationale Reputation schwächt.

54% sind dagegen, dass Israel den Palästinensern in Judäa und Samaria Entschädigungen zahlt.

52% finden, dass der Drang einen Frieden mit den Palästinensern zu erreichen, dem Staat Israel Schaden zugefügt hat.

65% finden, dass gegenüber den Palästinensern eine härtere Herangehensweise gewählt werden sollte, um den israelisch-arabischen Konflikt zu lösen.

53% glauben, dass Ehud Olmerts Motivation eine Vereinbarung mit Abu Mazen zu erzielen, in persönlichen Gründen und der Sorge um seine politische Zukunft liegt.

55% glauben, dass die Kadima-Partei nach einer Vereinbarung mit Abu Mazen anstrebt, um die Koalition fortsetzen und an der Macht bleiben zu können.

55% finden, dass die Knesset handeln sollte, damit Olmert wegen der vier laufenden Ermittlungen gegen ihn aus dem Amt geworfen wird.

63% finden nicht, dass mit israelischen (arabischen) Schulbüchern gelehrt werden sollte, dass der israelische Sieg von 1948/49 eine „Katastrophe“ ist.

Rice und Peres sind sich sicher, dass ihre auch von Ehud Olmert getragene Wolkenkuckucksheim-Politik für den Annapolis-Gipfel in Israel Anklang findet. Die Umfrage zeigt das Gegenteil. Das wird die Tagträumer nicht davon abhalten, trotzdem ihrem Wahn weiter zu folgen. Grausig, wenn Politik gegen das Volk gemacht wird.

Um das Ganze komplett zu machen: Eine weitere Umfrage hat ergeben, dass 77% der Israelis gegen Olmerts Vorhaben sind weitere gefangene Terroristen vor dem Gipfel in Annapolis freizulassen.

15.11.07 23:17


Ehud findet Annapolis richtig gut

Die (vielleicht doch nicht?) anstehende Nahost-Konferenz in Annapolis (vom Oktober in den November verschoben, vielleicht auch erst im Dezember) wirft ihre Schatten voraus. Die Terroristen drehen an immer wieder ein wenig weiter an der Forderungsschraube, Außenministerin Rice will auf Teufel komm raus ein „positives“ Ergebnis erzielen (das in der Gründung eines Palästinenser-Staates besteht, egal, was es kostet) und sogar die Hamas will „Präsident“ Abbas nicht als Verräter bezeichnen, wenn er nach Annapolis fährt um mit dem großen und dem kleinen Satan zu verhandeln. Was wird dort passieren?

Yaakov Kirschen jedenfalls hat Ehud Olmerts Haltung in Sachen Annapolis und PalAraber in einer Karikatur zusammengefasst:

9.11.07 22:44


Was kann man sich wo in welchem Ausmaß leisten?

Das ist weniger monetär gemeint, als viel mehr politisch. Bei ist ein Parlamentspräsident schon gescheitert, weil er sich nicht unzweideutig genug ausdrückte, obwohl jeder wusste und anerkannte, wie er es meinte. Na ja, das ist politisch. Aber es sind auch Minister, Ministerpräsidenten und andere hohe Tiere schon geschasst worden, weil sie die „falschen“ Freunde besuchten – einer hatte beispielsweise ein paar Tage auf der Yacht eines Freundes verbracht: Schon wurde der Verdacht von Korruption und Vorteilsnahme und –gewährung verbreitet und der Mann musste seinen Hut nehmen.

Anders in Bananen-Republiken: Da kommt man auf diese Weise an die Macht und hält sich damit auch dort. Anders gelingt das nicht.

Was ist dann Israel? In Jerusalem sitzt ein Regierungschef, gegen den inzwischen ein drittes Verfahren wegen Korruption eingeleitet wird. Die stammen zwar alle nicht aus dem jetzigen „Job“, aber gerade solche Altlasten dürften doch wohl schwer wiegen und ein Licht darauf werfen können, wie er sich allgemein verhält.

Die bereits eingeleiteten Verfahren betreffen erstens den Kauf einen Hauses zu einem Preis, der gewaltig unter dem Marktwert lag – wofür im Gegenzug Einfluss in der Verwaltung Jerusalems ausgeübt wurde, um Bauunternehmern zu helfen. Zweitens sind offensichtlich Geschäftspartner beim Verkauf von Anteilen der Bank Leumi durch die Regierung vorgezogen worden; diese Anteile haben einen kontrollierenden Wert.

Das jetzt neu zu eröffnende Verfahren betrifft Fehlverhalten, die er als Minister für Industrie, Handel und Arbeit an den Tag gelegt haben soll. Eine von Olmerts langjährigem Bekannten und Anwalt Uri Messer vertretene Firma ist betroffen, außerdem Berufungen in politische Ämter und weitere politische Protégés.

Wie immer – so auch schon beim ehemaligen Präsidenten Katzav und bereits abgeschossenen Olmert-Ministern – bezeichnet auch Olmert alle Vorwürfe als „substanzlos“ und die Untersuchungen als „unnötig“. Was auch sonst?

Noch fragwürdiger als Olmerts Verhalten ist allerdings das seiner Koalitionspartner. Im „Bloß-nicht-Netanyahu“-Wahn und „Wir-wollen-mitregieren“-Sumpf traut sich niemand die Koalition aufzukündigen. Selbst Ehud Barak geht die grundsätzliche Frage nicht an, sondern schieb den Winograd-Bericht (über die Fehlentscheidungen des Libanon-Kriegs von 2006) vor, um sich die Aufkündigung der Koalition und damit wahrscheinlich verbundene Neuwahlen vorzunehmen – man verspricht sich ein besseres Wahlergebnis von einem solchen Sturz als von einem durch Olmerts Korruptheit der Vergangenheit. Und so wird taktiert und um Posten und Prozente geschachert, ohne sich der eigentlichen Aufgabe zu stellen: Das Land zu sichern und weiter aufzubauen. Diese Politiker sind nicht mehr Diener des Volkes, sie dienen ausschließlich sich selbst und wollen sich an den Pfründen der Macht bedienen.

Ganz so weit weg von einer Bananen-Republik ist das dann wohl doch nicht mehr. Bisher können sie sich diesen Wahnsinn noch leisten. Die Frage ist: Wie lange kann das gut gehen? Die Leidensfähigkeit der Israelis ist legendär. Aber auch ihnen wird irgendwann der Geduldsfaden reißen. Politikverdrossenheit europäischen Ausmaßes könnte eine negative Folge sein. Negativ, weil sie dazu führt, dass sich die Schmarotzer halten können und an Einfluss gewinnen. Passiert das, dann könnte es ein Kreislauf werden, der den Staat in den Untergang reißt.

Nachtrag: Michael Freund macht auf ein weiteres Problem der drei Verfahren gegen Olmert aufmerksam: In einer Zeit, in der die Nation eine Reihe schwer wiegender existenzieller Bedrohungen ausgesetzt ist, beschäftigt sich der Premierminister geschäftig damit seine Anwälte zu konsultieren und versucht, sich die Untersuchungsbeamten vom Hals zu halten.
Nach jedem Standard von Anständigkeit und Integrität sollte Olmert inzwischen beiseite getreten sein. Und er sollte auf keinen Fall schicksalsträchtige Verhandlungen über die Zukunft seines Landes und seiner Grenzen führen. Ihm fehlt das Format und das Mandat solche Dinge zu unternehmen.

15.10.07 20:04


Olmerts Chancen im November

Im November soll es in den USA eine von den Amerikanern anberaumte Friedenskonferenz geben. Yaakov Kirschen meint in seinen DryBones, dass Olmert dort keine Chance hat irgendetwas durchzusetzen:

4.10.07 19:50


Friedengeplänkel

Hinter der Mauer: “Ist Israel erst einmal vernichtet, werden wir Frieden haben.“
Olmert: „He, Leute! Sie reden über Frieden!“


Abgeguckt bei Protect-Israel

27.9.07 19:08


Arabische Einzigartigkeit

Eine israelisch-arabische Gruppe hat einen Boykott der Fluglinie El Al gefordert, um gegen die Sicherheitsmaßnahmen zu protestieren, die die Airline unternimmt, um ihre Geschichte der null Flugzeugentführungen aufrecht zu erhalten.

“Die nervenden und erniedrigenden Kontrollen arabischer Passagiere sind eine nicht tolerierbare Form der Diskriminierung“, sagte Amin Makhul vom Supreme Follow-Up Committee of the Arabs in Israel (auch bekannt als Higher Arab Monitoring Committee) auf einer Pressekonferenz letzten Dienstag in Nazareth.

Abgesehen davon, dass der Boykott sich – mal wieder – gegen die falsche Adresse richtet, werden abfliegende Passagiere nicht von El Al-Bediensteten, sondern von Angestellten des Flughafens und einer Abteilung des Verteidigungsministeriums kontrolliert. Wir haben hier wieder einen Fall der typischen Einseitigkeit arabischer (und muslimischer) Verbandsvertreter. Denn die Kontrolle hat jeder zu durchlaufen. Sie stellen arabische Menschen als einzigartig dar: Entweder, weil sie behaupten, Araber würden als einzige derart kontrolliert; oder, weil sie fordern, dass Araber als einzige von der genauen Kontrolle ausgenommen werden. Beides wäre inakzeptabel.

Das Komitee ist übrigens genau die Truppe, die letztes Jahr ein Positionspapier veröffentlichte, in dem es die Abschaffung der einzigartigen jüdischen Aspekte des Staates Israel forderte. Sie wurde ursprünglich als Bewegung gebildet, um die israelisch-arabische Islamische Bewegung und ihren militanten Führer Scheik Raad Salah zu unterstützen. Ihre jüngste Ankündigung war die Absicht die „Verfolgung“ zu bekämpfen, die sie bei arabischen Knessetmitgliedern sieht, die illegal Feindstaaten wie Syrien besuchen (und die deswegen bis heute nicht belangt wurden!).

24.9.07 09:25


Zipi hat Gäste

Die Außenministerin Israels richtet ein Essen aus. Geladen sind u.a. der palästinensische Ministerpräsident Salam Fayyad, sein Informationsminister Riad al-Malki, der ägyptische Botschafter Mohammed Assem Ibrahim Mohamed, der jordanische Botschafter Ali al-Ayed und führende Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in Israel.

Anlass ist das Fastenbrechen im Ramadan nach Anbruch der Dunkelheit. Und zu dieser Gelegenheit ließ sie sich nicht nehmen, etwas zu sagen (entnommen dem Newsletter der israelischen Botschaft vom 17.09.07):

Livni betonte in ihrer Begrüßungsansprache, dass die Bedeutung des Abends über das Fastenbrechen des muslimischen Ramadan und des jüdischen Gedaliah-Fastens hinausgehe. Die Veranstaltung symbolisiere die Koexistenz sowie gemeinsame Werte, die auf dem Glauben gründen, dass vereinte Anstrengungen zum Frieden führen können. In diesem Zusammenhang erteilte sie auch dem Missbrauch der Religion durch Extremisten eine Absage.

Das ist lieb. Die Gutemenschen-Soldateska kann sich jetzt vielleicht über die Unverschämtheit der Israelis aufregen, dass die es wagen den Ramadan zu missbrauchen. Und eine ganze Reihe Leute werden Fayyad usw. der Kollaboration beschuldigen. Livni selbst verteidigt mit diesem Tun ihre Weltfremdheit: Vereinte Anstrengungen zu Frieden? Koexistenz? Gemeinsame Werte? Missbrauch der Religion durch Extremisten? Alles hehre Worte ohne jegliche Substanz.

Denn die „Anstrengungen zum Frieden“ seitens der Fatah sind lediglich der Versuch die Oberhand gegenüber der Hamas zu gewinnen.

Die Begeisterung der Fatah für Koexistenz mit Israel zeigt sich immer wieder in den Versuchen von Attentätern gegen Juden – aber das ist ja nur die Friedensdividende, oder so.

Gemeinsame Werte sind bestimmt die Vormachtstellung der Muslime samt dem Dhimmistatus der übrigen, vor allem der Juden. „Al-Quds“ gehört nur den Muslimen, die Juden haben keine Geschichte in „Palästina“ und so weiter gehören mit Sicherheit dazu.

Und wo seit eineinhalb Jahrzehnten der Hass auf Israel und die Juden gepredigt wird, der Jihad gegen die Juden verkündet wird, alles auf die Vernichtung des jüdischen Staates ausgerichtet ist, da sind natürlich selbstverständlich alle nur harmlos und die die Religion missbrauchenden Extremisten eine Randgruppe, die nicht weiter der Rede wert ist.

Mannomann, wie bescheuert sind diese Scheuklappenträger? Man kann nur weiter hoffen, dass diese Katastrophenregierung möglichst bald aus dem Amt gejagt wird. Vielleicht wird ja doch der eine oder andere der Koalitionspartner aufwachen und diese Wahnsinnigen nicht weiter unterstützen.

19.9.07 23:18


Olmerts Effektivität gegen Qassams

ElderofZiyon, 03.09.2007

Im letzten November sagte Ehud Olmert: “Wir sind ein wenig enttäuscht”, dass Qassam-Angriffe selbst während einer “Feuerpause” weiter gingen, die Israel einseitig einhielt.

Die Qassams flogen weiter.

Im Dezember schrieb Olmert einen Brief an die UNO, in den es hieß: „Diese Zurückhaltung kann nicht mehr lange gehalten werden.

Die Qassams flogen weiter.

Im Februar sagte Olmert: „Wir werden unsere Zurückhaltung nicht auf ewig aufrecht erhalten. Die fortgesetzten Angriffe fordern Israels Geduld heraus. Sollten die Angriffe weiter gehen, werden wir am Ende antworten.“

Die Qassams flogen weiter.

Im April sagte Olmert: „[Israel] kann nicht weiter die Qassam-Abschüsse und Infiltrationsversuche der Terrorzellen ignorieren.“

Die Qassams flogen weiter.

Im Mai schließlich gab Israel die fiktive „Feuerpause“ auf und begann die Qassam-Abschussrampen zu beschießen.

Trotzdem flogen die Qassams weiter.

Monat um Monat um Monat. Jede einzelne Rakete sorgt für Feiern und Gratulations-Artikeln in den pal-arabischen Zeitungen und Internetseiten.

Jetzt sind in Sderot die Schulen wieder geöffnet und die Zahl der Qassams nimmt zu.

Und was sagt Olmert?

“Wir werden uns nicht damit abfinden und wir werden sie nicht damit davon kommen lassen.“

Die Eltern in Sderot haben ziemlich guten Grund bezüglich der leeren Worte Olmerts skeptisch zu sein. Sie schicken morgen (4. September) ihre Kinder nicht zur Schule, sondern behalten sie Zuhause.

Kommentar: Sie jedenfalls halten ihre Kinder Zuhause und schicken sie nicht in aktive Kampfzonen, wo scharf geschossen wird, wie es die machen, die spirituelle innere Kämpfe führen.

7.9.07 17:40


’Shimon Peres, Prophet’

Der Jerusalem Summit hat eine Anzeigenkampagne auf israelischen Nachrichten-Internetseiten begonnen, die als Aufmacher diese Zeile zeigt: „Shimon Peres, Prophet“. Folgender Text ist auch unter dem angeführten Link zu lesen:

Das Folgende ist eine erschreckend genaue Vorhersage, die vor drei Jahrzehnten von niemand anderem als Shimon Peres gemacht wurde, dem neu gewählten Präsidenten des Landes. Darin sah er präzise und detailliert die entsetzlichen Gefahren voraus, die entstehen würde, sollte Israel sich auf genau die Politik einlassen, die er selbst favorisierte und die seine Leidenschaft weiterhin vertritt.

”Die Schaffumg eines solchen [palästinensischen] Staates bedeutet den Zufluss von kampfbereiten palästinensischen Kräften (mehr als 25.800 Männer unter Waffen) nach Judäa und Samaria; diese Streitkräfte werden, zusammen mit den Jugend vor Ort, wird sich innerhalb kurzer Zeit verdoppeln. Ihnen wird es nicht an Waffen oder anderer [militärischer] Ausrüstung fehlen und innerhalb kurzer Zeit wird in Judäa, Samaria und dem Gazastreifen eine Kriegs-Infrastruktur aufgebaut werden. Israel wird Probleme haben die tagtägliche Sicherheit aufrecht zu erhalten, was das Land in den Krieg treiben oder die Moral seiner Bürger untergraben kann. In Kriegszeiten werden die Grenzen des palästinensischen Staates einen ausgezeichneten Ausgangspunkt für mobile Truppen bilden, um Angriffe auf die Infrastruktur-Installationen zu beginnen, die für Israels Existenz überlebenswichtig sind, um die Bewegungsfreiheit der israelischen Luftwaffen im Himmel über Israel zu behindern und um Blutvergießen unter der Bevölkerung in den an der Grenzlinie liegenden Gebieten zu verursachen.

Shimon Peres: Tommorow is now. Jerusalem 1978, S. 232.

Fragen und Verzwicktes für die betroffenen Bürger:

- Die Bürger Israels, in der Tat das jüdische Volk als Ganzes, verdienen – und sollten verlangen – dass man ihnen erklärt, wie zu dieser dramatischen Verschiebung in der Haltung von Peres kommt: von totaler Opposition einem palästinensischen Staat gegenüber zu seiner totalen Unterstützung. Natürlich hat man sein gutes Recht seine Meinung zu ändern und Peres mag tatsächlich seine Meinung geändert zu haben. Doch kann man sich nur wundern:

- Warum würde eine rational denkende Person wünschen seine/ihre Meinung von einer, die sich als gut begründet erwies in eine zu ändern, die jeglicher Grundlage entbehren?

- Was könnte Peres dazu gebracht haben eine Politik zu begrüßen, die er früher als für die Sicherheit der Nation zu gefährlich abgelehnt hatte – besonders, da all die von ihm vorher gesagten Risiken auch noch zur Wirklichkeit wurden?

- Warum sollte irgendein verantwortungsbewusster Führer sein Volk drängen einen Weg zu gehen, vor dem er selbst warnte er sei katastrophal – besonders, da all die Katastrophen, vor denen er warnte, auch noch auftraten?

- Wie kann ein solches Verhalten mit einer ehrlichen Sorge um die Interessen der Nation in Einklang gebracht werden?

- Und wenn nicht, welcher Schluss sollte daraus gezogen werden?

27.8.07 14:36


Salaam Fayad, Israels Held

Caroline Glick
Jerusalem Post, 17. August 2007

Manchmal muss sich Terror nicht auszahlen. Berichte aus der letzten Woche, dass Fatah-Premierminister Salaam Fayd die jährlichen Gehälter an Mitglieder der Hamas-Armee im Gazastreifen ausgezahlt hatte, veranlasste den US-Kongressabgeordneten Eric Cantor einen wütenden Brief an Fayad herauszujagen.

Cantor, dritter in der Hierarchie der Republikaner im Abgeordnetenhaus, war gerade als Leiter einer Kongress-Delegation der Republikaner aus Israel und der palästinensischen Autonomie zurück, wo er in Ramallah auch mit Fayad zusammentraf. Er schrieb: „Ohne weitere Erklärung Ihrerseits werde ich mich veranlasst sehen meine Kollegen im Kongress zu warnen, dass jegliche Besuche bei Ihrer Regierung wenig Wert hat, wenn es darum den Palästinensern und den Israelis Frieden und Sicherheit zu bringen. Darüber hinaus werde ich helfen, die Opposition im Kongress gegen jede zusätzliche Dollars der US-Steuerzahler zu führen, die an die palästinensische Autonomie geschickt werden sollen.

Cantor hat allen Grund als Amerikaner auf Fayat wütend zu sein. Die Hamas-Truppen im Gazastreifen, trainiert und kommandiert von den Iranischen Revolutionsgarden, bilden ein Schlüsselglied der Achse des globalen Jihad, den die USA im Irak, Afghanistan und weltweit bekämpfen. Indem er die Hamas stärkt, schadet Fayad nicht nur einfach Israel. Er agiert in einer Art, die die Achse als Ganzes stärkt. Und damit schadet er den nationalen Sicherheitsinteressen der USA.

Diesen Zug verteidigte Fayad, indem er anfangs behauptete die Zahlung sei ein bedauerlicher Computerfehler. In seiner neuen Story behauptet Fayad, dass ein Hamas-Agent in seinem Finanzministerium dafür verantwortlich war.

Fayads Entschuldigungen werfen natürlich die Frage auf: Wenn die Fatah gegen die Hamas ist, warum sind alle Namen und Bankkonten der Soldaten der Hamas so bequem in den Computerdaten des Finanzministeriums der Fatah gespeichert? Abgesehen davon ist es schwer zu glauben, dass die Fatah dagegen war die Jihad-Truppen zu bezahlen. Seit die Hamas im Juni den Gazastreifen übernahm, hat Fayad regelmäßig die Gehälter der Hamas-Abgeordneten, der öffentlichen Angestellten der Hamas-Regierung und der in israelischen Gefängnissen eingesperrten Hamas-Terroristen gezahlt.

Darüber hinaus ist Fayads Behauptung, dass die Fatah gegen die Hamas ist, kaum glaubwürdig angesichts dessen, dass die Fatah in intensiven Verhandlungen mit der Hamas für eine Wiedervereinigung ihrer Kräfte steht. Mittwoch erklärte der Vorsitzende Mahmud Abbas offen, dass er die Versöhnung mit der Hamas anstrebt. In der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem japanischen Außenminister Taro Aso forderte Abbas eine „Rückkehr zur nationalen Einheit“. Er sagte: „Die Spaltung [zwischen Judäa und Samaria und dem Gazastreifen, die] als Ergebnis des Coups der Hamas [entstand], ist vorübergehend und wird beseitigt werden.“

Die Tatsache, dass die Fatah selbst eine jihadistische Terrorgruppe ist, hilft auch zu erklären, warum sie kein Problem damit hat die Gehälter der Terrorarmee der Hamas zu zahlen. Die unangenehme Wahrheit der Verpflichtung der Fatah zum Terror wurde diese Woche mit der Anklage gegen den Fatah-Abgeordneten und stellvertretenden Kommandeur ihrer Allgemeinen Geheimdienst-Miliz, Jamal Tirawi, verdeutlicht. Tirawi wird vorgeworfen die Selbstmord-Bomber losgeschickt zu haben, die im März 2002 ein Coffee Shop-Cafe in Tel Aviv in die Luft jagten. Ihm wird ebenfalls vorgeworfen andere Terroristen zu trainieren und zu kommandieren, die Selbstmord- und Schusswaffenanschläge gegen Israelis verübten.

Tirawis Anklage war weiterer Beleg, dass die Fatah US-Interessen untergräbt. Wie Aaron Klein am Mittwoch in World News Daily berichtete: Als stellvertretender Kommandeur der Geheimdienst-Miliz der Fatah hielt Tirawi umfassende Kontakte mit US-Sicherheitskoordinator Generalleutnant Keith Dayton und erhielt amerikanische Waffen.

Aber natürlich ist Amerika nicht das vorrangige Opfer der Fatah.

IDF-Streitkräfte, die diese Woche die Armee der Hamas im südlichen Gazastreifen in Kämpfe verwickelte, berichtete, dass die Hamas heute ein weitaus schwierigerer Feind ist als jemals zuvor: Sie kämpft sehr ähnlich der Hisbollah, sie hat hoch entwickelte Waffen und ist in disziplinierten Einheiten organisiert.

Da Fayad diese Truppen mit Geldern bezahlte, die Israel ihm überwies, könnte man erwartet haben, dass die Regierung Olmert sich ihrer Verurteilung durch Cantor anschließt. Aber in einerm weiteren Zeichen der strategischen Demenz der Regierung sind Premierminister Ehud Olmert und Außenministerin Tzipi Livni zu Fayads Verteidigung geeilt.

Bei der Ansprache an eine Besucherdelegation demokratischer Kongressabgeordneter bestanden Olmert und Livni darauf, dass Fayad die Wahrheit sagte, als er sagte, die Zahlungen an die Armee der Hamas seien das Ergebnis eines Computerfehlers. Der Abgeordnete Steny Hoyer sagte gegenüber der Jerusalem Post, dass Olmert, Livni und der US-Generalkonsul in Jerusalem, Jacob Walles, alle „sagten, sie glaubten, dass dies ein buchhalterischer, bürokratischer Fehler war, kein bewusster Versuch der Hamas zu helfen“.

“Angesichts der Tatsache, das Israels Außenministerin, Israels Premierminister und unser Generalkonsul alle in dieser Sache übereinstimmen, hatten Fayads Darstellungen mehr Glaubwürdigkeit bei uns gefunden, als wir die Sache ihm gegenüber aufbrachten“, schloss Hoyer.

Auf dem grundlegendsten Level ist es zutiefst verstörend, dass Olmert und Livni als PR-Team der Fatah agieren. Aber darüber hinaus demonstriert ihre hartnäckige Unterstützung der Fatah, dass sie darin versagen drei grundlegende Fakten zu begreifen oder sich mit ihnen abzufinden.

Erstens zeigen Livni und Olmert, dass sie unfähig sind zu akzeptieren, dass die Fatah Israels Feind ist. Ihre Entschiedenheit die Fatah zu beschwichtigen und einen palästinensischen Staat zu gründen, ist so stark, dass sie sich daran festhalten, selbst wenn die inhärente Feindseligkeit der Fatah ihnen ins Gesicht starrt.

Zweitens begreifen sie den potenziellen Einfluss von Cantors Brief auf die US-Politik den Palästinensern gegenüber nicht. Indem sie Fayad gegen Cantors Zurechtweisung verteidigen, machten Livni und Olmert klar, dass es für sie keine US-Politik gegenüber den Palästinensern geben sollte und sogar geben kann, als die von Außenministerin Rice, Israel unter Druck zu setzen, dass es der Terrororganisation Fatah Land, Geld, Eigenstaatlichkeit und Waffen gibt.

Und schließlich ignorieren Olmert und Livni, indem sie Rices Politik der Beschwichtigung palästinensischer Terroristen unterstützen, die Tatsache, dass Israel wie auch die USA den palästinensischen Jihad in einer Weise behandeln, die in völligem Widerspruch zur US-Strategie der Eindämmung der Kräfte des Jihad überall in der Welt steht. In starkem Kontrast zur Umarmung der Fatah und der palästinensischen Eigenstaatlichkeit durch die Administration arbeiten die USA überall sonst in der Welt daran die Terroristen zu besiegen und ihnen die Kontrolle über Territorium zu verwehren. Die Tatsache, dass die derzeitige US-Politik gegenüber den palästinensischen Terroristen im Widerspruch zur allgemeinen Strategie der Bush-Administration der Bekämpfung des Terrors steht, reicht aus um zu erwarten, dass viele Amerikaner nicht glauben dürften, dass die Unterstützung für die Fatah und die palästinensische Eigenstaatlichkeit durch Rice die Interessen der USA voran bringt.

Obwohl Olmert und Livni es ablehnen irgendetwas davon zu sehen, gibt Rice selbst offen zu, dass ihre nicht die einzig mögliche Sichtweise des palästinensischen Jihads gegen Israel ist. Im letzten Monat erklärte Rice in einem Gespräch mit Kongress-Mitgliedern, dass sie sich genötigt fühlt ihre Energien der raschen Schaffung eines palästinensischen Staates zu widmen, weil sie nicht darauf vertrauen kann, dass die nächste Regierung die Lage so betrachten wird, wie sie es tut.

Die lautesten Stimmen, die fordern, dass die USA dieselbe Politik gegenüber den Palästinensern an den Tag legen, wie sie sie gegenüber den Terrorkräften in der übrigen Welt anwendet, kommen aus George W. Bushs eigener Republikanischen Partei. Der ehemalige Bürgermeister von New York, Rudolph Guiliani, ist die stärkste republikanische Stimme für eine Veränderung gewesen.

In einem diese Woche in Foreign Affairs veröffentlichten Artikel unterstützte Guiliani Bushs Ansicht, dass das Ziel des Krieges der USA ist die globale terroristische Bewegung genauso zu vernichten wie deren islamisch-faschistische Ideologie. Aber Guiliani gab starken Bedenken zu Bushs tatsächlicher Politik Ausdruck, von der er glaubt, dass sie widersprüchlich und unzureichend stark ist.

Guiliani stellt seine Forderung nach Beständigkeit in seiner Diskussion der Palästinenser und Israel klarer dar. Seine Worte: „Es ist zu viel Betonung auf die Vermittlung von Verhandlungen zwischen den Israelis und den Palästinensern gelegt worden – Verhandlungen, die immer und immer wieder dieselben Themen aufbringen. Es liegt nicht im Interesse der Vereinigten Staaten, zu einer Zeit, da sie von islamistischen Terroristen bedroht werden, bei der Schaffung eines weiteren Staates zu assistieren, der den Terrorismus unterstützt.“

Er fügte hinzu: „Amerikas Verpflichtung für die Sicherheit Israels ist ein dauerhaftes Merkmal unserer Außenpolitik.“ Indem er seine Position so formulierte, machte Guiliani klar, das es aus seiner Perspektive keinen Unterschied zwischen dem Jihad gegen Israel und dem Jihad in der übrigen Welt gibt. Das Ergebnis ist, in seiner Sicht, dass die USA ihre Politik gegenüber den Palästinensern mit ihrer Politik gegenüber dem Jihad in überall in der Welt in eine Linie bringen sollten.

Während Guiliani in seiner Kritik der Politik Bushs gegenüber den Palästinensern so offen gewesen ist, stehen seine Ansichten nicht außerhalb der Übereinstimmung mit dem allgemeinen Tenor der präsidialen Debatte der Republikaner. Der ehemalige Gouverneur von Massachusetts, Mitt Romney, und der frühere Senator Fred Thompson haben gleichermaßen klar gemacht, dass sie glauben, die USA müssten in der Führung des Krieges direkt und beständig sein.

Die republikanische Debatte sollte Israel zweierlei signalisieren: Erstens zeigt sie, dass es einen vernünftige Chance hat, dass Israel im Januar 2009 von einer US-Administration begrüßt wird, die den Enthusiasmus der Regierung Olmert für die Beschwichtigung palästinensischer Terroristen nicht teilt.

Zweitens deutet sie an, dass die republikanischen Kandidaten, während die Wahlen des Jahres 2008 näher rücken, Bush zwingen könnten seine Unterstützung für die Fatah zu dämpfen. Rice könnte außer Stande sein ihre Überquerung der Ziellinie zu erzwingen.

Hier in Israel sind wir, nach Likud-Leiter Benjamin Netanyahus verblüffendem Sieg in den Wahlen zur Likud-Führung am Dienstag, ebenfalls dabei in den Wahlkampf-Modus zu wechseln. Die israelischen Wähler werden erwarten, dass Verteidigungsminister Ehud Barak als Parteichef der Arbeitspartei und Netanyahu ihre Visionen präsentieren, welchen Weg Israel einschlagen sollte.

Da Barak einen Parteivorstandssieg den arabischen Wählern der Arbeitspartei verdankt, erwartet niemand von ihm, dass er seine Verpflichtung zur palästinensischen Eigenstaatlichkeit aufgibt. Aber bei Netanyahu sieht das anders aus. Es würde für den Likud absolut Sinn machen, seine Wahlplattform auf die Erkenntnis zu gründen, dass die Fatah Israels Feind ist und die Gründung eines palästinensischen Staates abzulehnen. Und Netanyahu ist besser qualifiziert als jeder andere Politiker, die israelischen Wähler zu überzeugen eine solche auf der Realität basierende Plattform zu unterstützen.

Indem er das iranische Atomwaffenprogramm ansprach, zeigte, dass Netanyahu erkennt, dass es eine starke Koalition in den USA gibt, die gerne machtvoller handeln würde, um zu verhindern, dass der Iran Atomwaffen erwirbt, als es die Regierung Olmert oder die Bushs tun. Netanyahu unterstützte diese Kräfte weise und half ihnen die Administration unter Druck zu setzen ihre Anstrengungen zu intensivieren den Iran zu stoppen. Eine Folge dieses Drucks war die Entscheidung der Administration in der letzten Woche, die iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation zu bezeichnen.

Wie Cantors Brief und Guilianis Artikel deutlich machen, gibt es auch eine starke Koalition in den USA, die bereit ist zu erkennen, dass die Fatah Mitglied des Feindeslagers ist und zu akzeptieren, dass ein den Terror unterstützender Palästinenserstaat den nationalen Sicherheitsinteressen der USA schaden. Doch, wie Steny Hoyer klar machte, können nur die Israelis am Ruder einer solchen Koalition stehen. Israelis wie Amerikaner müssen hoffen, dass Netanyahu seine Pflicht begrüßen und diese Koalition anführen wird.

19.8.07 23:37


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