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Fjordman, Brussels Journal, 24.7.06

Der Unterschied zwischen uns und Hisbollah ist, dass wir, wenn wir Unschuldige toeten, es als Fehler betrachten; wenn sie Unschuldige toeten, betrachten sie es als Erfolg.
Ehud Olmert, 2.8.2006 im Interview mit der TIMES

Israel versucht schliesslich nicht, fremde Regierungen zu stuerzen oder den Islam zu vernichten. Die islamische Welt versucht dagegen sehr wohl, den einzigen juedischen Staat der Welt auszuloeschen.
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Je überflüssiger, desto UNO

Der UN-Menschenrechtsrat tut sich immer wieder damit hervor, seiner unseligen Vorgängerin (der UN-Menschenrechtskommission) Konkurrenz zu machen. Wer hat anderes erwartet? Gut, das ist nicht neu. Aber es ist dann manchmal doch erheiternd, wie sich diese Truppe zum Affen macht. Drüber lachen kann man leider nicht wirklich, weil es so ernst ist und bösartige Folgen hat. Hier der neueste Kracher:

UNHRC stimmt über Anti-Israel Maßnahme ab

Tovah Lazaroff, Jerusalem Post, 24.09.2007 (aktualisiert am 25.09.07)

Der UN-Menschenrechtsrat in Genf soll diese Woche über eine Anti-Israel-Resolution abstimmen, obwohl selbst der eigene Ermittler sagt, dass der Fall „obsolet“ ist.

Die Maßnahme würde Israel verurteilen, weil es eine Kommission zur Untersuchung der Aktivitäten der IDF im Gazastreifen im Sommer 2006 nicht ins Land ließ; zu den zu untersuchenden Vorfällen gehört auch der Beschuss des einzigen Elektrizitätswerks des Streifens. Israel wird aufgerufen die Einreise einer solchen Kommission zu erlauben, um die bewaffneten Aktionen in Folge der Entführung des Gefreiten Gilad Shalit außerhalb des Gazastreifens am 25. Juni 2006 zu untersuchen.

Der Antrag wird wahrscheinlich Ende der Woche zur Abstimmung kommen, obwohl selbst der Sonderermittler des Rats, John Dugard, der Menschenrechts-Körperschaft im August sagte, dass die Sache „obsolet“ und „unpraktisch“ ist. Dugard sagte, Sicherheitsbedenken würden eine solche Mission zur Zeit verhindern. Die Resolution, schrieb Dugard in einem Bericht an den Rat, „sei ernsthaft mit Fehlern behaftet“, weil sie es unterlässt festzulegen, welche Fakten untersucht werden sollen.

Dugard, der die Untersuchung geleitet hätte, sagte, er habe sich auf Israels Artilleriebeschuss des Elektrizitätswerks von Gaza konzentrieren sollen, das inzwischen repariert ist. Abschließend sagte er, dass er in Besuchen in Israel im Verlauf des letzten Jahres, die IDF-Aktionen in Gaza im Sommer und Herbst 2006 untersucht hatte und legte die Ergebnisse dem Rat vor. Es sei, sagte er, keine besondere Untersuchungsmission nötig, um eine Sache zu erkunden, die bereits untersucht sei. Dugard zitierte sogar den israelischen Botschafter bei der UNO in Genf, Yitzhak Levanon; dieser sagte, die Resolution sei „bereits im Effekt umgesetzt“.

Als Teil dieser Arbeit, sagte Dugard, untersuchte er auch den Artillerie-Beschuss von Beit Hanoun im nordöstlichen Gazastreifen im November 2006, bei dem 19 palästinensische Zivilisten getötet wurden.

Als Teil der Anti-Israel-Resolution plant der Menschenrechtsrat auch zu fordern, dass Israel eine Untersuchungskommission zu dieser Frage ins Land lässt und dass Israel zur Verantwortung gezogen wird, weil es letzten Dezember das ursprüngliche Ermittlungsteam nicht ins Land ließ, das von Erzbischof Desmond Tutu aus Südafrika angeführt wurde.

Letzten Donnerstag sagte Levanon dem Rat, dass sein Handeln „weiterhin dem praktischen Verstand trotzt“. Die Mitglieder, sagte er, wüssten „sehr genau, dass Reverend Tutu den Vorsitz informiert hat, dass er eine solche Mission aus persönlichen Gründen nicht erfüllen kann“. Später sagte er der Jerusalem Post, Tutu damals keine Erlaubnis von Israel für die Einreise nach Gaza gebraucht hätte, da er über Ägypten hätte einreisen können.

„Es scheint so, dass diejenigen, die hinter dieser Resolution stehen, nicht wirklich daran interessiert sind, was vor Ort geschehen ist. Sie haben nur den Wunsch ihre unendliche Odyssee des Einschlagens auf einen einzigen UNO-Mitgliedsstaat fortzuführen“, sagte Levanon dem Rat. „Ihre Unterstützer bestehen darauf Vorfälle zu untersuchen, die bereits untersucht worden sind, während die Wirklichkeit vor Ort, wie die fortgesetzten Verletzungen der Menschenrechte durch die Palästinenser im Gazastreifen, entschlossen missachtet wird.“

Levanon griff die bei letzten Treffen getroffene Entscheidung des Rats an, bei jeder Sitzung eine Sonderdebatte zu Israel abzuhalten. Er nannte das eine „flagrante Verletzung der fundamentalen Gleichbehandlungs-Prinzipien“.

Als Teil der fortgesetzten Untersuchung Israels durch den Rat wird Dugard am Dienstag zu einem ein einwöchigen Besuch in Israel eintreffen, um über die humanitäre Lage der Palästinenser in den Territorien zu berichten.

Dugard ist en prominenter südafrikanischer Professor für internationales Recht und aht als Richter am Internationalen Gerichtshof sowie als „Sonderberichterstatter“ für die UN-Menschenrechtskommission wie auch die Kommission für Internationales Recht gedient. Er ist ein Experte zu Apartheid. Er hat den Posten des permanenten Ermittlers israelischer Handlungen in den Territorien inne. In der Vergangenheit wurde er dafür kritisiert, dass er israelisches Handeln mit der Apartheid gleich setzte.

26.9.07 13:23
 



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