HEPLEV - abseits vom Mainstream...


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Nahost-Konflikt

Wenn gar nichts mehr hilft, dann war’s der Mossad

So wie immer also.
Den Deutschen geht die Puste aus in der Verteidigung ihrer Sichtweise der Vorfälle zwischen Marine und IAF. Aber keine Sorge, es gibt einen neuen Rettungsanker. Der Kölner Stadtanzeiger lässt ddp-Informationen sprechen:

Das deutsche Spionageboot "Alster" ist offenbar auf Bitten des Mossad von der israelischen Luftwaffe "ins Visier genommen worden". Der israelische Geheimdienst sei über das deutsche Spionageschiff, das in internationalen Gewässern vor der libanesischen Küste kreuzt, verärgert, erfuhr die Nachrichtenagentur ddp am Montag in Tel Aviv. Der israelische Geheimdienst empfinde das mit modernsten Spionagegeräten ausgestattete Schiff als "Dorn im Auge". Dies erkläre die drei Zwischenfälle der vergangenen Tage, in die auch deutsche Hubschrauber verwickelt gewesen seien.

Jetzt sind es also wieder drei Vorfälle (obwohl: Das war einen Tag VOR der Kolumne von Caroline Glick). Und Verteidigungsminister Jung verteidigt den Einsatz des Spionageschiffs als völlig legitim, weil es sich in internationalen Gewässern bewege. „Legitim“ ist immer Klasse. Aber lassen wir nach den tatsächlichen oder vermeintlichen Schüssen der Polen auf das deutsche Butterschiff doch mal polnische Aufklärungseinheiten in internationalen Gewässern vor der deutschen Küste agieren, weil die Polen wissen wollen, was da in der Ostsee so läuft und ob man das Schiff eventuell aufbringen kann (oder was die deutschen Behörden so tun) – mal sehen, was der Minister dann sagt.

Zurück zum Mossad. Quellen werden natürlich nicht genannt, aber das braucht man nicht, denn man ist ja nicht in einer offiziellen Gerichtsverhandlung. Warum sollte der Mossad das anordnen? Der kann auch keine Militärs in Gang setzen, das muss die Regierung bzw. das Verteidigungsministerium anordnen! Außerdem geht es völlig am Thema vorbei: Die nicht erfolgte Koordination der Marine mit den Israelis, zudem von einem Schiff aus, das nicht zur UNIFIL-Truppe gehört! (Ob das angemeldet oder unangemeldet geschah ist ebenfalls strittig.) Man kann reichlich viel heiße Luft ablassen, ohne den Kern der Sache auch nur ansatzweise zu berühren. Aber die heiße Luft sorgt dafür, dass viele sich auf sie konzentrieren und das eigentliche Problem nicht weiter beachten. Ablenkung ist alles.

Diese Strategie wird zumindest von ddp noch weiter geschürt, allerdings „auf Veranlassung“ (sprich Informationen) deutscher Militärs und Politiker hin:

„Das war ein Glück, so komisch das klingt", wurde von Marineoffizieren betont. Hätten die israelischen F-16-Jets nämlich eine der beiden schwer bewaffneten Fregatten des Verbandes beschossen, wäre es "wahrscheinlich zu einem Desaster gekommen", berichtete ein Offizier. Beim Beschuss eines Kriegsschiffes aktivieren sich automatisch Abwehrsysteme. Der Kommandant braucht nur noch auf einen Knopf drücken, um eine Rakete abzufeuern.

Dem muss dann natürlich zur Verdeutlichung ein schlimmer Vorfall aus dem 6-Tage-Krieg folgen:

Am 8. Juni 1967 bombardierte die israelische Luftwaffe im Sechs-Tage-Krieg das amerikanische Spionageschiff USS "Liberty". 34 Marinesoldaten starben, 174 wurden verwundet. Die Israelis hatten die "Liberty" für ein ägyptisches Kriegsschiff gehalten.

Wenigstens wird hier nicht weiter kolportiert, die Israelis hätten bewusst das Schiff der mit ihnen Verbündeten Amerikaner angegriffen (was deutscher Adel durchaus auch anders zu sehen in der Lage ist und reichlich breit tritt). Und „deutsche Soldaten wissen, dass dies die Vorbereitung für einen Waffeneinsatz ist“, wenn ein Flugzeug kommt und sein Zielradar eingeschaltet hat. Die haben offenbar noch nie gehört, dass das in so einem Fall wohl eher die Warnung darstellt, dass man auch vor Ort ist und sieht, was die anderen da treiben. Was hätten die Deutschen wohl gesagt, wenn die Israelis ohne Vorwarnung aufgetaucht wären?

Auch hier gilt wieder: Hätten die Israelis gewusst, was los ist, hätten die deutschen Soldaten auf dem Schiff nicht in der Gefahr gestanden, die Uniform mit Angstschweiß zu durchtränken. Mal völlig davon abgesehen, dass die Alster mit ihrer umfangreichen elektronischen Ausrüstung einen abgefeuerten Flugkörper entdeckt hätte. So lange das nicht der Fall war, konnten die Leute an Bord einfach ganz normal durchatmen. (Für Schüsse mit der Bordkanone wäre das Zielradar völlig unsinnig gewesen.) Was soll also diese Dramatisierung? Damit man ein „militärisches Déjà vu im Mittelmeer“ (Liberty 1967) konstruieren kann, um die Israelis als die Aggressoren darstellen zu können?

Anscheinend sucht man verzweifelt nach Gründen, das „robuste Mandat“ gegen die Hisbollah in eines gegen Israel zu verwandeln.

Weiteres Indiz dafür, welche Darstellung wohl eher stimmt, liefert die deutsche Regierung höchstselbst: Kanzleramtsminister Thomas de Mezière gab kund: „Nach meinen Informationen ist nicht geschossen worden.“ Dem musste schnell gegengesteuert werden und Israel wird umgehend wieder zum Gemaßregelten, der erstmal lernen muss, sich richtig zu verhalten, wenn der große Onkel das Kommando übernimmt. Gernot Erler vom Auswärtigen Amt:

„Ich glaube, hier werden wir Zeuge von einem Prozess, bei dem die israelischen Streitkräfte, die ja diese schwierige Aufgabe des Schutzes des Landes seit vielen Jahrzehnten, kann man schon sagen, allein in ihrer Verantwortung haben, sich erst noch gewöhnen müssen an diesen Prozess, der jetzt als eine Internationalisierung dieser Schutzkomponente bezeichnet werden kann.“

Mit anderen Worten: Israel hat die Verantwortung für seine Sicherheit abzugeben. Basta. Und da ist man großzügig, wenn das störrische Kind da nicht gleich pariert: „Das braucht offenbar Zeit, das ist das Gleiche wie mit den Überflügen, bis die israelischen Streitkräfte das akzeptieren und umsetzen, dass es jetzt hier eine internationale Verantwortung gibt und nicht nur ihre eigene Verantwortung.“

Ist doch immer wieder erfrischend, wie die Nachfahren der Massenmörder den Nachfahren der Opfer des Massenmords die Welt erklären, sie maßregeln und über das Schicksal des jüdischen Staates bestimmen wollen. Dass die Israelis das nicht so hinnehmen wollen, will man nicht akzeptieren. Und dass die Israelis auch noch mächtig Grund dazu haben, sich die Bevormundung nicht gefallen zu lassen, weil die angeblichen Friedensstifter alles tun, nur nicht die Vorbereitung des nächsten Versuchs der Judenvernichtung durch die Hisbollah zu be- bis verhindern, das will man erst recht nicht akzeptieren. Fakten spielen in diesem Konflikt nicht mehr die geringste Rolle. Wenn Israel sich auf diese „Pädagogen“ verlässt, dann ist es dem Untergang geweiht. Aber es hat sich zu fügen und das klaglos hinzunehmen.

Juden, die das nicht hinnehmen und sich verteidigen wollen, sind halt nicht akzeptabel. Juden als (tote) Opfer – die sind akzeptabel.


Lizas Welt hat weitere gute Gedanken zum Thema zu bieten.

2.11.06 20:39


Jeder versteht, was ihm passt

Ulrich Sahm berichtete auf n-tv Neues über die Vorfälle zwischen deutscher Marine und israelischer Luftwaffe:

Die "Entschuldigung" des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert für die militärischen Vorfälle zwischen deutschen Hubschraubern und dem Spionageschiff Alster sowie israelischen Kampfflugzeugen in der vergangenen Woche war keine Entschuldigung und kein Schuldbekenntnis Israels. Gegenüber CDU/CSU Fraktionschef Volker Kauder hatte sich Olmert für die "Missverständnisse" entschuldigt, was auch nicht als Eingeständnis eigenen Fehlverhaltens gewertet werden kann. Das Telefongespräch von Jerusalem nach Berlin sollte nur dazu dienen, Kanzlerin Angela Merkel innenpolitisch zu stärken. Olmert telefonierte mit Merkel nach einer Absprache mit Verteidigungsminister Amir Peretz. Der Inhalt des Gesprächs wurde von der israelischen Regierung mit ungewöhnlich vielen Details öffentlich gemacht.

Bitte bei n-tv weiter lesen.
Leider gibt es keinen Link zu den veröffentlichten Details. Wenn aber eine Seite „ungewöhnlich viele Details“ veröffentlicht, dann könnte es sein, dass sie glaubwürdiger ist als die andere. Es wird sicher Leute geben, die sagen: Gerade die Detailfülle soll über ausgelassene Wichtigkeiten hinwegtäuschen. Und glaubwürdiger macht sich keine Seite mit solchem Verhalten (letzter Satz im Absatz):

Israel dementiert weiterhin, dass bei der Gelegenheit Schüsse aus Bordkanonen der F-16 Kampfflugzeuge abgegeben worden seien, was die Bundesmarine angeblich mit Aufnahmen ihrer Zeiss-Objektive an Bord der Alster "beweisen" könne. Israelische Militärs sagten dazu: "Jeder kann sich unserem Manövergebiet nähern und Filmen, wie wir von morgens um sechs bis in die Nacht hinein in diesem Gebiet Übungsflüge machen und dabei auch Leuchtraketen abschießen." Beide Seiten behaupten jetzt, entsprechende gefilmte Beweise ihrer Darstellung zu besitzen. Aber beide erklärten, dass die Filme nicht öffentlich gemacht werden sollten.

Allerdings bin ich weiterhin der Meinung, dass die Marine sich bei den Vorfällen weniger klug verhalten bzw. glaubwürdig geäußert hat als die Israelis. Caroline Glick hat auch so ihre Gedanken dazu – und stellt fest, dass es insgesamt zwei Vorfälle gab (die erste genaue Angabe, die mir vor Augen kommt):

Letzte Woche gab es zwei Vorfälle zwischen deutschen Marineeinheiten und der IAF. Letzten Dienstag und Donnerstag wurden IAF-Jets alarmiert und losgeschickt, als ein deutscher Marinehubschrauber in den israelischen Luftraum eindrang, nachdem er von einem deutschen Schiff vor Rosh Hanikra ohne Erlaubnis oder vorherige Koordination abhob.
Was an dieser Geschichte überaus bemerkenswert ist, ist seine Wiederholung. Letzten Dienstag löste der deutsche Hubschrauber eine heftige israelische Reaktion aus. Statt von weiteren Provokationen der IAF Abstand zu nehmen, wiederholten die Deutschen ihr Handeln am Donnerstag. Was als bedauerlicher Vorfall hätte betrachtet werden können, wurde zu einer Provokation.“

Das mit dem Eindringen in israelischen Luftraum kann man anders sehen; rechtlich ist das wohl nicht ganz richtig – dass die israelische Luftwaffe in dieser Region ständig trainiert steht allerdings außer Frage. Und nachdem die Deutschen den Israelis eine Böswilligkeit unterstellten, ist es wohl auch verständlich, dass eine Frau wie Caroline Glick mit ihrer scharfen Zunge bzw. spitzen Feder sozusagen im Gegenzug nach einer Woche den Deutschen das Gleiche vorwirft. Beides hilft nicht. Vorrangig sollte darauf geachtet werden, dass die Marine ihre Flug- und sonstigen Einsätze den Israelis mitteilt; dann kann man davon ausgehen, dass die Vorfälle sich nicht wiederholen. Und es wäre ein Minimum an anständigem Verhalten, auch um der eigenen Sicherheit willen, das die Bundesmarine an den Tag legen sollte.

1.11.06 20:18


"Nach Luftattacke: Lage entspannt"

So die Schlagzeile bei sat.1 im Videotext-Überblick. Auf Tafel 111 dann dieser Text:

Unionsfraktionschef Kauder hält das Verhältnis zu Israel nach der Entschuldigung für die Zwischenfälle zwischen israelischen Kampfjets und der deutschen Marine für ungetrübt. “Für uns ist der Fall erledigt“, sagte er in Jerusalem. Beide Seiten wollten keine Irritationen.
Kauder wies Befürchtungen der FDP zurück, dass israelische und deutsche Soldaten beim UN-Einsatz im Mittelmeer aufeinander treffen könnten. Ministerpräsident Olmert habe ihm versichert, dass die Zwischenfälle ein Missverständnis waren.
(identisch mit N24, Tafel 111)

Pro7 ergänzt die Äußerung Kauders (Tafel 113, identisch mit Kabel.1, Tafel 112): Die Äußerungen der FDP seien wenig hilfreich.

Vox-Text, Tafel 117:

Israels Premier Olmert hat Deutschland um die Fortsetzung des Militäreinsatzes in der Libanon-Friedenstruppe UNIFIL gebeten. Wie eine Sprecherin in Jerusalem mitteilte, telefonierte er mit Bundeskanzlerin Merkel. Olmert habe dabei versichert, Israel unternehme alles, damit es keine weiteren Zwischenfälle gebe.
Vergangene Woche waren israelische Kampfflugzeuge deutschen Hubschraubern und einem Kriegsschiff der Deutschen Marine vor der libanesischen Küste bedrohlich nahe gekommen.
(identischer Text mit RTL)

WDR, Tafel 152/ARD, Tafel 117 (was nicht gleich ist mit anderen):

...Israels Regierungschef Olmert sagte Kanzlerin Merkel in einem Telefonat, er werde dafür sorgen, dass so etwas nicht mehr passiere... In der vergangenen Woche hatten israelische Kampfjets ein deutsches Schiff und zwei Marine-Hubschrauber bedrängt.

ZDF, Tafel 127:

In einem Telefonat mit dem israelischen Ministerpräsidenten Olmert hat Kanzerlin Merkel (CDU) ihre Sorge über die Zwischenfälle im Einsatzgebiet der deutschen UNIFIL-Soldaten zum Ausdruck gebracht. Das teilte ein Sprecher der Bundesregierung mit. Olmet habe Merkel zugesagt, die israelische Luftwaffe sich künftig besser mit der UNIFIL abstimmen.
Israelische Jagdflugzeuge hatten zwei ungezielte Schüsse auf ein deutsches Aufklärungsschiff abgegeben. Zudem sol ein israelischer Jet einen deutschen Marinehubschrauber bedrängt haben.

Was fällt auf? Zuerst die Kleinigkeiten:
1. wissen die Medien immer noch nicht, wie viele Vorfälle es denn nun gegeben hat.
2. Die Israelis haben sich hier entschuldigt. Wofür eigentlich? Dass sie kontrollierten, wer da ohne Absprache in ihrem Interessengebiet agiert?

Heftiger ist schon: Olmert soll versprochen haben, dass Israel sich besser mit der UNIFIL abstimmt. Das ist nun wirklich keine Meisterleistung des Premiers (wobei ich persönlich nichts anderes erwarte). Auf diese Weise wird Israel weiter eingeschränkt, seine Verteidigungsfähigkeit herabgesetzt, denn jetzt müssen die Israelis hingehen und bei der UNIFIL nachfragen, ob das von ihnen entdeckte potenziell gefährliche Objekt ungefährlich ist und sie das überprüfen dürfen!

Und so richtig daneben ist: Das angeblich warnbeschossene „Flottendienstboot“ (= Spionageschiff) hatte mit der UNIFIL gar nichts zu tun! Hier wäre doch wohl die Entschuldigung der Bundesregierung gegenüber Israel angebracht. Zu spüren ist davon nichts. Man hat es mal wieder geschafft, dass Israel für die Fehler anderer zu Kreuze kriecht.

Noch eine Anmerkung zu den Medien: Meistens werden die angeblichen Schüsse nicht mehr erwähnt. Wo doch, haben die Medien ihren Patriotismus entdeckt, denn die Angaben aus dem Bundesverteidigungsministerium ohne Einschränkung übernommen und als Fakten verbreitet. Es wird noch nicht einmal mehr darauf hingewiesen, dass Israel die Schüsse bestreitet. Klar, wenn’s gegen Israel geht. Da hat man ja auch Übung: Wann immer Palästinenser etwas behaupten, wird das verbreitet – israelische Angaben mit Konjunktiven bezweifelt. Immer weiter so! Den Zionisten zeigen, was eine Harke ist.


Wer noch einen richtig guten Kommentar zum Umgang mit den Vorfällen lesen will, sollte bei Lizas Welt weiter lesen (da auch Zitate aus den online-Printmedien): Nassforsch in der Alster

30.10.06 18:17


Der nächste Rückzieher? Oder neue Vorfälle?

Vox-Videotext Tafel 115 (Nachrichten), 28.10.2006, 23.50:

Deutsche Marine im Visier Israels

Verteidigungsminister Jung will angesichts der jüngsten Zwischenfälle zwischen den deutschen Marine-Einheiten im UN-Einsatz und der israelischen Luftwaffe im Mittelmeer die Abstimmung mit Israel verbessern. Er wird kommende Woche nach Israel reisen.

Israelische Kampfflugzeuge haben ein deutsches Schiff 50 Seemeilen vor der Küste überflogen. Nach „Focus“-Informationen haben Kampfjets außerdem mit ihrem Feuerleitradar deutsche Bordhubschrauber in libanesischen Gewässern angepeilt.

So, wie der Focus schreibt, muss der Leser den Eindruck gewinnen, dass es sich um neue Vorfälle handelt. Die Anpeilung mit dem Feuerleitradar wird außerdem als „üblicherweise der letzte Schritt vor dem Abschuss“ beschrieben.

Das mag für Kriegsphasen gelten. In solchen Situationen ist das „üblicherweise“ die Art, das zu untersuchende Flugobjekt auf die Kampfflieger aufmerksam zu machen: „Schaut mal, ihr seid nicht alleine, wir beobachten euch.“ Das scheint beim „Focus“ niemand zu wissen. Na ja.

Wenn das tatsächlich neue Vorfälle sein sollten und nicht weitere „Aufbereitung“ der Geschehnisse vom Dienstag, dann muss man davon ausgehen, dass die Hubschrauber weiter ohne Absprache mit Israel unterwegs waren. Warum sonst sollte der israelische Verteidigungsminister „eine bessere Zusammenarbeit zwischen der Bundeswehr und dem israelischen Militär in der Region“ fordern. Und was hat man sich auf deutscher Seite vorgestellt, wie das laufen soll? Waren sie dort wirklich der Meinung, dass die Israelis alle schalten und walten lassen, ohne sich anzusehen, was da gemacht wird? Dass sie auf jegliche Information verzichten, was vor ihrer Haustür vorgeht? Insbesondere nach den „freundlichen“ Äußerungen der UNIFIL-Führung im Libanon und der vorher gehenden Verarschung, die nach den vollmundigen Versprechungen der „internationalen Gemeinschaft“ zur Beendigung des Krieges gegen die Hisbollah erfolgte? Wie schmalspurig muss man denken, wenn man glaubt, dass man sich ohne Absprache mit den Militärs der Umgebung bewegen kann? Das ist selbst ohne das reichlich wenig vorhandene Vertrauen der Israelis infolge des Verhaltens der Europäer vor Ort schon idiotisch. In der derzeitigen Lage ist es selbstmörderisch. Wenn Minister Jung jetzt erst die Koordination mit den Israelis zu suchen beginnt, dann kann man die deutsche Planung und das bisherige deutsche Verhalten nur als unprofessionell bezeichnen.

update: Vielleicht sollte man sich beim WDR mal einigen, wie viele Zwischenfälle es inzwischen zwischen israelischer Luftwaffe und deutscher Marine gegeben hat. Heute hieß es in den Nachrichten erst (11 Uhr), es habe einen Zwischenfall gegeben, bei dem ein Marine-Hubschrauber von einem Kampfjet „bedrängt“ wurde. Im Hubschrauber habe der deutsche Kommandeur gesessen (was die „Bedrängung“ noch verbrecherischer macht). Um 13 Uhr hieß es dann, dieser Vorfall sei der dritte innerhalb einer Woche gewesen. Wie nahe der Jet dem Hubschrauber kam, wurde vom Bundesverteidigungsministerium nicht bekannt gegeben.

Welche Informationswert hat diese Nachricht? Über die reine Tatsche hinaus, dass dieser Vorfall statt gefunden hat, gar keine. Denn bezüglich Ursache und genauem Ablauf erfährt man nichts. Man kann nur spekulieren. Für mich wird aus dem Geschehen aber ziemlich deutlich, dass die Kommunikation mit den Israelis, wenn sie überhaupt statt findet, dann nur mangelhaft. Und das sollten die Deutschen schnellstens ändern, bevor tatsächlich etwas passiert.

Nachtrag von 15 Uhr: Wie wichtig das ist, dass eine vernünftige Kommunikation entsteht, macht eine erneute Erweiterung der Berichterstattung klar. Das Bundesverteidigungsministerium, heißt es beim WDR, sei sich der Problematik der Lage bewusst, weil das Gebiet, in dem die Marine hier operiert, auch ein Übungsgebiet der israelischen Luftwaffe ist. Wenn man das weiß, dann wird immer unverständlicher, warum es von deutscher Seite vorab keine vereinbarten Verfahrensweisen zur Vermeidung von solchen Vorfällen gegeben hat. War die Bundeswehr-Führung denn tatsächlich der Auffassung, dass, sagen wir mal, die Israelis wissen, dass wir hier in der Gegend rumgurken und deshalb wird schon alles klar gehen, schließlich sind wir die Schützer“?

29.10.06 00:21


Was alles nicht bekannt war

Das ist richtig „nett“. Das Verteidigungsministerium, so der WDR heute Nachmittag, sieht seine Version des Vorfalls mit den israelischen Flugzeugen bestätigt. Grund: Israel hat „zugegeben“, dass das Spionageschiff sich 50 Meilen vor der Küste befand. Aha. Dieser große Abstand beweist also, dass die Israelis geschossen haben, oder was? Und auf einmal sollen es doch wieder sechs Flugzeuge gewesen sein – behauptet die Nachrichtensendung von pro7 um kurz nach 20 Uhr.

Es gibt jedenfalls Neuigkeiten, die bisher eher unbekannt waren. So ist das Schiff der Marine nicht Teil des UNIFIL-Einsatzes, sondern fährt in anderem Auftrag durch’s Mittelmeer: Terrorabwehr. Aha. Wieso wird das nicht früher erwähnt?

Dazu musste Verteidigungsminister Jung zugeben, dass sein Ministerium gestern noch gelogen hat: Die Marine darf nicht ohne die Genehmigung der libanesischen Regierung näher als 6 Seemeilen an die libanesische Küste heran, es sei denn, dies passiert bei einer akuten Verfolgung. So viel also zum „robusten Mandat“. Die Lächerlichkeit der UNIFIL und ihres Verständnisses des Auftrags aus Resolution 1701 wird einmal mehr deutlich.

Da macht es wenig aus, dass laut deutschen Medien die Israelis die Darstellung inzwischen geändert haben sollen: Die von dem deutschen Schiff registrierten Flugzeuge hätten sich auf einem Trainingseinsatz befunden. Blätter wie der Spiegel nutzen die Angelegenheit natürlich, um aufzuzeigen, wie viele Probleme alle Beteiligten mit Israel haben - so am Beispiel der Aufklärungsflüge über dem Libanon, die den Franzosen nicht passen. Dass der zum Waffenstillstand versprochene und in Resolutin 1701 festgelegte UNIFIL-Auftrag inzwischen ad absurdum geführt wurde, fällt dabei unter den Tisch. Was soll man damit, schließlich muss Israel in die Schranken gewiesen werden, nicht die Terroristen! Und während überall sonst in der Welt UNO-Blauhelme erst beschossen werden müssen, bis sie überlegen, ob sie auch schießen, ist es im Libanon gleich anders: Da wird "Aufklärungsflüge" vom Spiegel in Anführungszeichen gesetzt und die französische Auffassung übernommen, sie seien ein feindlicher Akt.

Also alles wie gehabt.

27.10.06 20:18


Fest steht... (update zum Marine-Vorfall)

Für das ZDF steht fest, dass Israel lügt. Im heute journal meint Peter Hahne: „Fest steht, dass Israel geschossen hat, auch wenn es das bestreitet. So lauten unsere Informationen.“ Hm, Recherche und Abwarten, was die Untersuchungen (und Regierungsgespräche) ergeben, ist nicht nötig.

Die Zahl der israelischen Flugzeuge ist jetzt auf zwei reduziert worden. Ebenfalls weiß das ZDF zu berichten, dass der Start des Hubschraubers nicht mit Israel abgesprochen war. Der WDR konnte im Radio vermelden, dass der Hubschrauber außerdem kein Kennungssignal sendete. Außerdem, dass die israelischen Maschinen beim Abdrehen flares ausstießen. Ist doch nett, wie sich die Angaben den israelischen annähern. (Und so wenig ich weiß, können Flares auch automatisch ausgestoßen werden, wenn die Bordelektronik eines Kampfflugzeuges eine Bedrohung durch ein eingeschaltetes Flugabwehrradar registrieren - eines, wie es von der Marine sicherlich zur Identifizierung der Flugzeuge genutzt wurde.)

Weiterhin gibt es aber auch andersherum interessante Nachrichten: Das deutsche Schiff befand sich nicht vor der libanesischen Küste, sondern vor der israelischen. Und bei diesem Fahrzeug handelt es sich nicht um irgendeines, sondern um ein „Flottendienstboot“ – Hahne hat sich von Militärexperten sagen lassen, dass das die Beschreibung für ein mit Spionageelektronik vollgestopftes Schiff ist.

Was macht ein deutsches Spionageschiff vor der israelischen Küste? Die Bundesmarine soll den Schmuggel von Waffen an die Hisbollah verhindern. Ist es da zu viel verlangt zu erfahren, warum das Spionageschiff sich im Bereich der israelisch-libanesischen Grenze aufhält, wenn die Waffen hauptsächlich aus Syrien kommen? Es ist nicht auszuschließen, dass es Lieferungen aus dem Süden gibt – müsste dann aber nicht dieses Schiff, wenn es denn im Sinne des Auftrags eingesetzt wird, weiter nördlich seine Kreise ziehen, um die Küste brauchbar abzudecken? Oder gibt es ein zweites solches Schiff, das im Norden kreuzt? Was wissen wir noch alles nicht über diesen Einsatz?

Das ZDF definiert also seine Wahrheit und erwartet, dass man sie übernimmt. „Fest steht, dass“ – basta. Für mich steht fest, dass die deutschen Angaben derzeit fragwürdiger sind als unser Verteidigungsministerium sie darstellt und unsere Medien sie verbreiten.

26.10.06 22:44


Jetzt wissen wir, was wir ja sowieso wussten: nämlich wer der Aggressor ist

Israel natürlich, wer auch sonst? Die schießen ja sogar auf unsere Marine! Das wurde ganz empört mit Ausrufezeichen in den üblichen Privat-Boulevardsendern in den Videotext gesetzt.

Inzwischen sind die Ausrufezeichen verschwunden. Genauso das Schießen auf die Marineeinheit, das durch „Schüsse über Marineboot“ (bzw. ähnliche Terminologie) ersetzt wurde. Und was liest man da, wo man den Text genauer ansieht? Sechs israelische Kampfflugzeuge überflogen – offenbar ohne jeden Grund – „niedrig“ die Schiffe, warfen Flares (Infratrot-Täuschkörper) ab und sollen nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums zwei einzelne Schüsse in die Luft abgegeben haben. Die Angaben zur israelischen Reaktion reichen von „Israel streitet den Vorfall ab“ (ARD) über „Israel hat den Vorfall zugegeben, streitet aber ab, dass geschossen wurde“ bis „Israel streitet ab, dass auf deutsche Marineeinheiten geschossen wurde“.

Und Israel? Die lassen verlauten (IDF-Sprecher, per E-Mail übermittel durch IMRA:
IDF streitet ab auf deutsches Marineschiff gefeuert zu haben
Der IDF-Sprecher möchte klarstellen, dass die IDF – entgegen Medienberichten – nicht auf ein deutsches Marineschiff gefeuert hat.
Gestern Morgen, 24. Oktober 2006, wurden ein deutsches Marineschiff und eine Hubschrauber vor der Küste von Rosh Hanikra identifiziert.
Der Hubschrauber war ohne vorherige Koordination mit der IDF (wie es Standard wäre) vom Schiff gestartet. Als Sicherheitsmaßnahme wurden Luftwaffen-Flugzeuge in die Gegend beordert, um das zu untersuchen.
Die IDF betont, dass ihre Flugzeuge zu keinem Zeitpunkt auf die Deutschen feuerten.

Wem glauben wir? Die empörten Medien natürlich den wilden Angaben, sie hatten ja erst einmal „Angriffe“ daraus gemacht. Anfangs – inzwischen haben sie um einiges zurückgerudert. Die Zusammenhänge haben sie auch nicht gebracht; sollten sie sie überhaupt kennen, spricht es Bände, dass sie sie ignorieren.

Mir stellt sich auch eine Frage: Es sollen zwei einzelne Schüsse abgefeuert worden sein – geht das überhaupt? Die hier und da angegebenen F-16 verfügen über Maschinenkanonen, die mit einer Geschwindigkeit von hunderten Schüssen pro Minute feuern. Kann man die auf Einzelschuss-Betrieb umstellen, so dass ein Pilot zweimal einen Schuss (oder zwei Piloten jeweils einen Schuss) abgeben können? Nach meinen Kenntnissen nicht, weil das im Luftkampf nun gar keinen Sinn macht, aber ich bin ja nur Zivilist. Aber könnte es sein, dass die tapferen Wächter der See etwas anderes für diese Schüsse gehalten haben? (Und könnten sie es sich leisten, dieses peinliche Missverständnis zuzugeben? Immerhin sind sie doch die Profis.)

Was ist mit den Flares? Sind sie abgeworfen worden, kann man den Israelis diese für die Marine völlig ungefährliche Vorsichtsmaßnahme wohl kaum verdenken, schließlich wussten sie nicht genau, was da vor sich geht; und der UNIFIL-Boss hat sich ja in den letzten Tagen besonders kriegerisch den Israelis gegenüber gegeben, will deren Flugzeuge sogar abschießen lassen (wenn der man gegenüber den Terroristen so standhaft wäre...).

Wir dürfen gespannt sein, wie sich diese Sache weiter entwickelt, was wirklich passiert ist und wenn, wie viele Schüsse es vielleicht gegeben hat. Auf Regierungsebene ist man ja deswegen in Kontakt.

25.10.06 23:46


Hey, die Guten sind wir!

Die Washington Post hat eine interessante Bemerkung der britischen Außenministerin aufgeschnappt, die James Taranto von Wall Street Journals Best of the Web ein wenig auswertet. WaPo: „Die britische Außenministerin Margaret Beckett gab letzte Woche die neueste Europäische Forderung heraus, dass das US-Militär das Gefangenenlager in Guantanamo Bay auf Kuba auflösen soll. Dass dieses Lager existiert ist ‚inakzeptabel’ und treibt den islamischen Radikalismus auf der ganzen Welt an, sagte sie und wiederholte damit den Chor der Beschwerden aus Europa über die US-Antiterrorpolitik.“ Taranto:

Gut, die Europäer wollen also, dass wir Guantanamo schließen. Und was, schlagen sie vor, tun wir mit den Gefangenen?

Hinter den Kulissen... hat die britische Regierung wiederholt Bemühungen blockiert einige Gefangene aus Guantanamo zu entlassen und nach Hause zurückkehren zu lassen.
Nach Angaben aus Dokumenten, die diesen Monat in London veröffentlicht wurden, haben Beamte dort vor kurzem ein Angebot der USA zurückgewiesen 10 ehemalige Einwohner Großbritanniens von Guantanamo nach Großbritannien zu entlassen; sie führten an, dass es zu teuer wäre sie beschatten zu lassen. Großbritannien juristische Versuche der Verwandten einiger Gefangenen abgewehrt, die klagten, um die britische Regierung zu zwingen die Entlassung der Gefangenen anzustreben.
Andere europäische Regierungen, die ebenfalls Guantanamo lauthals wegen Menschenrechtsverletzungen angreifen, haben ebenfalls davor zurückgeschreckt Gefangene aufzunehmen. Ein türkischer Staatsbürger, der in Deutschland geboren und aufgewachsen ist, durfte schließlich im August die Rückkehr aus Guantanamo erlaubt, vier Jahre, nachdem die deutsche Regierung einen Vorschlag der USA ihn freizulassen abgelehnt hatte.
Zusätzlich lehnte es fast jedes Land in Europa ab einigen chinesischen Gefangenen in Guantanamo politisches Asyl zu gewähren, die nicht nach Hause geschickt wurden, weil befürchtet wird sie könnten dort politischen Belästigungen ausgesetzt sein. Der Balkanstaat Albanien stimmte im Mai zu fünf der Chinesen aufzunehmen, allerdings erst nachdem mehr als 100 andere Staaten die US-Bitten sie aus humanitären Gründen aufzunehmen, sagten Beamte des Außenministeriums.

Da haben wir unsere moralisch höher Stehenden in Europa, deren Motto ist: Hey, das ist nicht unser Problem!

Dem kann man sich nur anschließen. Die Politik Europas ist anscheinend: Wasch mich, aber mach mich nicht nass! Wir sind die Guten, die Amis sind die Bösen! Basta! Hintenrum sieht’s aber anders aus – europäisch eben: schön verlogen. Was zählt, ist der schöne Schein, in dem man sich sonnt, egal, wie falsch der ist. Hauptsache die Dummen (das Volk) glauben, was ihnen erzählt wird.

18.10.06 22:47


Nicht nur Europa wirft mit Geld...

Die Palästinenser können sich eigentlich die Hände reiben: Sie haben eine Terroristenregierung gewählt, offiziell wird diese boykottiert, aber der Pseudo-Staat namens „Palästinensische Autonomie“ bekommt mehr Geld in den Rachen geworfen als je zuvor. Nicht nur die EU schickt mal eben 816 Millionen Euro rüber, auch die Amerikaner lassen eine Rekordsumme springen, wie Außenministerin Rice bei einem amerikanisch-palästinensischen Empfang betonte:

Rice betonte die Unterstützung der USA für das palästinensische Volk, durch eine Erhöhung der amerikanischen Geldleistungen auf $468 Millionen, und zugleich der Einrichtung von Mechanismen, welche den Transfer der Geldleistungen an der Hamas Regierung vorbei direkt an die Palästinenser gewährleisten soll. Sie sagte dass, jetzt, nachdem die Hamas mehrere Monate an der Macht ist, das palästinensische Volk diese für die Situation in den Territorien verantwortlich macht.

Da fragt man sich, wofür die Hamas denn verantwortlich gemacht wird. Für den Geldsegen wahrscheinlich. Welchen Grund sollen die Palästinenser haben die Hamas aus der Regierung zu treiben (oder zu wählen), wenn es für die Gebiete mehr Geld als je zuvor gibt?

Ganz abgesehen davon scheint die US-Außenministerin inzwischen – wie Europa auch – völlig zu ignorieren, dass die palästinensische Bevölkerung die Hams maximal für die Aktivitäten des israelischen Militärs verantwortlich macht, ansonsten aber unterstützt, was die Terroristen tun (das zeigen jedenfalls Umfragen, die die Befürwortung des Terrors mehr als verdeutlichen). Kommt jetzt noch der Geldsegen, an der Hamas vorbei direkt an die Leute, dann haben sie doch erst recht keinen Grund mehr ihre Regierung abzulehnen! Sie bekommen die Rundum-Versorgung, ohne einen Schlag dafür tun zu müssen. Im Gegenteil: Ihr Tun (Wahl der Hamas, Befürwortung des Terrors) hat keinerlei negative Folgen, sondern bringt mehr ein als alle „Friedfertigkeit“ früher!

Hurra, wir finanzieren den Untergang Israels! Und sind auch noch stolz drauf. Weil wir glauben, wir würden nicht folgen. Opfern wir die (lebenden) Juden. Wir können sie beweinen, wenn sie tot sind!

15.10.06 13:10


Ohne die UNO, aber wen kümmerts?

Was macht ein Trupp von 300 Militärberatern in einem Land, das gerade einen Krieg erlebt bis geführt hat und sich nach wie vor mit seinem Nachbarn im Kriegszustand befindet? Und vor allem: Wie reagiert die „Weltgemeinschaft“ auf diese nicht mit der UNO abgesprochene Aktivität, wo doch UNO-Blauhelme vor Ort sind?

Die „Weltgemeinschaft“ schweigt. Die Medien ebenfalls. Damit ist klar, dass es sich weder um israelische noch amerikanische „Militärberater“ handeln kann, denn das würde lauthals vorwurfsvoll in die Welt posaunt und vermutlich vom UNO-Generalsekretär heftigst gerügt.

Aber es handelt sich ja nur um Russen, die da ohne Absprache mit irgendwem außer der libanesischen Regierung in Aktion getreten sind. Und da sich keiner drum kümmert, ist auch nicht bekannt, wer diese russischen Einsatzkräfte führt – das Wostok-Batallion z.B. der muslimische Major Sulim Yamadajew, der von einem russischen Nachrichtendienst als „ehemaliger Rebellen-Kommandeur“ bezeichnet wird. Das Wostok- wie das Zapad-Batallion, deren Vorauskommandos letzte Woche in den Libanon geschickt wurden, gehören zur 42. Motorisierten Division, die dauerhaft in Tschetschenien stationiert sind. Wen der „ehemalige Rebellen-Kommandeur“ wohl angeführt hat? Brückenbau-Trupps wohl weniger, auch wenn er angeblich nur zum Wiederaufbau von Brücken ins Land geholt wurde.

Damit sind die Russen also auch offiziell im Libanon angekommen. Bisher waren sie das „heimlich“ – sie betreiben den syrischen Horchposten auf dem Golan, der die Hisbollah mit Informationen über die Israelis versorgte (nicht erst während des Krieges in diesem Sommer). Die Ursache für die meisten Verluste der Israelis im diesjährigen Libanonkrieg waren russische Antipanzer-Raketen vom Typ „Kornet“, die über Syrien geliefert wurden (der Iran fertigt sie in Lizenz). Während des Krieges fanden die Israelis ein komplettes Waffenlager mit diesen Raketen.

Wenn man dann noch daran denkt, wie die Russen die iranischen Atomanlagen massiv versorgen, allen „Schurkenstaaten“ des Nahen Ostens kräftig Waffensysteme verkaufen und nicht nur die Syrer rhetorisch schulen, damit die Verantwortung für einen kommenden Krieg den Israelis in die Schuhe geschoben werden kann, weil die auf die „Friedens“-Angebote nicht eingingen, dann lässt sich daraus nur ein recht düsteres Bild. Hinzu kommt eine üble Haltung der russischen Regierung gegenüber Israel, die sich neben den militärischen Aspekten zugunsten der Feinde des jüdischen Staates beispielsweise auch darin ausdrückt, dass eine israelisch-russische Handelsmesse am Vorabend ihrer Eröffnung von der russischen Regierung abgesagt wurde. Russische Teilnehmer der Messe wurden von der russischen Regierung angewiesen in ihren Hotels zu bleiben, bis sie einen Flug zurück nach Russland nehmen konnten. Wehe, es wäre einer von ihnen irgendwo auch nur aufgetaucht, wo er hätte Handelsbeziehungen pflegen können!

Gibt es im Westen irgendjemanden, den das russische Tun beunruhigt? Außer dem Artikel von Caroline Glick in der Jerusalem Post, der oben bereits verlinkt ist, und einem alarmierenden Blogeintrag habe ich nichts gefunden. Russlands Aktivitäten interessieren offenbar nicht sonderlich. Und da es weder die Amis noch die Juden sind, die da relativ offen Partei ergreifen, bleibt es wohl dabei.

11.10.06 18:26


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